Systemwechsel in Osteuropa

Klaus von Byeme untersucht den seit 1989 sich in Osteuropa vollziehenden Systemwechsel und vergleicht diesen Prozeß mit den drei früheren Wellen von Demokratisierung in Europa in diesem Jahrhundert: der ersten Demokratisierungswelle nach dem Ersten Weltkrieg, der zweiten nach dem Zweiten Weltkrieg, der dritten in den siebziger Jahren.

Der Systemwechsel von 1989 zeigt zwar einige Analogien zu den ersten drei Demokratisierungsprozessen Europas im 20. Jahrhundert (1918 ff., 1945 ff., siebziger Jahre). Aber die Differenzen überwiegen: Nie zuvor hat ein gestürztes Regime so tiefe Nachwirkungen in den neuen Systemen entwickelt. Selbst die Intelligenz, die gegen den bürokratischen Sozialismus rebelliert hat, war teils in ihm kompromittiert worden und teils zeigte sie in der Ideologie positive und negative Fixierungen auf den Sozialismus. Die Kontinuität der Eliten wird sich im Rückblick als größer erweisen als bei früheren Regimeänderungen. Der doppelte Systemwechsel in Politik und Wirtschaft erlaubte Teilen der alten Nomenklaturklasse das Überleben in anderen Sektoren, vor allem in der Wirtschaft. Im Verfassungssystem und in den Parteisystemen zeigen sich Elemente der Kontinuität politischer Kräfte. Da die Sozialdemokraten kaum irgendwo Erfolg hatten, übernahmen die Reformkommunisten ihre Funktionen. Die Arbeiterschaft war die größte Gruppe der Gesellschaft, die keine adäquate Repräsentanz im Parteisystem fand. Die zu Sozialisten gemauserten Kommunisten konnten erstmals Chancen entwickeln, zu einer freien und akzeptierten Vertretung der Arbeiterklasse zu werden, nachdem sie vierzig bzw. siebzig Jahre mit diesem Vertretungsanspruch propagandistischen Mißbrauch getrieben hatten. In einigen Ländern sind die kommunistischen Nachfolgeparteien inzwischen abgewählt worden (Albanien 1992, Bulgarien 1991). Die Analyse der Ansätze zu einer neuen politischen Kultur zeigt starke Relikte eines etatistischen und sozialistischen Denkens, wie es im alten Regime eingeübt worden war – bei verbaler Ablehnung des realen Sozialismus durch die Mehrheit der Bürger.

Der Sozialismus war trotz seiner diktatorischen Deformation keine völlig irrationale Form der Herrschaft, wie die rechten und faschistischen Diktaturen, die in früheren Systemzusammenbrüchen untergingen. Der wissenschaftliche Sozialismus in seiner marxistischen Form wird schwerlich wieder zu beleben sein. Der moralische Impetus, aus dem der politische Sozialismus entstand, wird vermutlich neue Formen hervorbringen, wenn Armut und soziale Ungerechtigkeit zunehmen.