Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnung Volksbefragung. Grenzen, Voraussetzungen und Fehlanwendungen
Öffentlichkeitsbeteiligung gilt heute als demokratisches Ideal. Bürger sollen mitentscheiden, wenn es um Bauprojekte, Raumplanung oder Gemeindeentwicklung geht. Doch führt mehr Beteiligung automatisch zu besseren Entscheidungen?
Dieses Buch stellt eine unbequeme Frage: Wann stärkt Öffentlichkeitsbeteiligung demokratische Entscheidungen, und wann schwächt sie sie?
Anhand konkreter Planungsverfahren aus der Praxis zeigt der Autor, wie Beteiligungsinstrumente tatsächlich wirken. Die Analyse macht sichtbar, dass Verfahren, die komplexe raumordnungspolitische Fragen auf einfache Ja-Nein-Entscheidungen reduzieren, politische Verantwortung verschieben und wichtige Entwicklungsprojekte blockieren können.
Das Buch ordnet Öffentlichkeitsbeteiligung neu ein: als Instrument zur Sichtbarmachung von Konflikten, zur Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen und zur politischen Rechenschaftslegung, nicht als Ersatz politischer Entscheidung.
Neben der theoretischen Analyse enthält das Werk drei ausführlich untersuchte Fallbeispiele aus der kommunalen Planung sowie einen Leitfaden für eine funktionsgerechte Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnung.
Ein Buch für alle, die Raumordnung verantwortungsvoll gestalten: Gemeindevertretungen und Bürgermeister Raumplanerinnen und Raumplaner Verwaltung, Politik und Medien sowie Bürgerinnen und Bürger, die verstehen möchten, wie Beteiligung tatsächlich wirkt.
Erich Ortner ist örtlicher Raumplaner mit jahrzehntelanger Erfahrung. Im Rahmen seiner Tätigkeit befasst er sich in zahlreichen Gemeinden und Städten mit Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung in raumordnungsrechtlichen Verfahren sowie mit der Verbindung von politischer Verantwortung, rechtlicher Einordnung und demokratischer Qualität kommunaler Entscheidungsprozesse. Seine Analyse zielt auf funktionale Klarheit, transparente Abwägung und eine Stärkung des Gemeinwohls in konfliktträchtigen Planungsverfahren.
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