Gemeindeautonomie im Wandel

Die verfassungs- und völkerrechtliche Dissertation untersucht die Gemeindeautonomie in der Schweiz, welche sich derzeit in rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht im Wandel befindet.

Die Studie gelangt anhand einer umfassenden Verfassungsauslegung und unter Berücksichtigung der Europäischen Charta der Gemeindeautonomie zum Ergebnis, dass die Gemeindeautonomie zum konstitutiven Element des Bundesstaates geworden ist. Der Gemeindeartikel der Bundesverfassung beinhaltet einen Grundentscheid zugunsten eines dreistufigen Bundesstaates von Bund, Kantonen und Gemeinden. Die Gemeindeautonomie ist das Recht und die tatsächliche Fähigkeit der Gemeinden, im Rahmen des kantonalen Rechts einen wesentlichen Teil der öffentlichen Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu gestalten. Dieses fundamentale Verfassungsprinzip beinhaltet einen Kerngehalt, eine justiziable Schicht sowie eine programmatische Dimension. Nur wenn sich die Gemeindeautonomie voll entfalten kann, vermag sie ihre äusserst bedeutsamen demokratischen, rechtsstaatlichen und wirtschaftlichen Funktionen zu erfüllen.