Die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Betriebstättenbegriffs im e-commerce

Inhaltsangabe:Einleitung:
Die grenzenlose Ortsungebundenheit ist eines der markantesten Merkmale des e-Commerce und zugleich das größte Problem der Finanzminister. Mit traditionellen Methoden wie dem alteingesessenen Betriebstättenprinzip kann einem Internetserver nur schwerlich die Betriebstättentauglichkeit zugesprochen werden, weshalb weltweit über die Einführung neuer Besteuerungsprinzipien diskutiert wurde. Den letzten Meldungen folgend tendiert die Fachwelt allerdings immer mehr in Richtung einer Adaption bestehender Regelungen. Grund dafür sind die Schwierigkeiten in der Umsetzung und die Gefährdung der „Neutralität der Besteuerung“, weshalb die Bit Tax u.a. wohl nicht über das Planungsstadium hinauskommen werden.
Ist die Umsatzsteuer ein möglicher Ausweg? Europaweit harmonisiert und nicht gebunden an die einkommensteuerrechtliche Betriebstätte räumt die Fachwelt ihr durchaus Chancen ein. Auch der argentinische Ansatz, wo eine Abzugsteuer als Auffangtatbestand fungiert, wird erörtert. Eine neue Auslegung in der Frage, ob eine Serverbetriebstätte auch ohne Personal begründet wird, findet sich in der Ergänzung zum Kommentar des OECD-MA vom Dezember 2000, wohingegen die Klärung des Begriffs „intelligent software agent“ noch ausständig ist.


Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
1.Die Entstehung der virtuellen Welt1
2.Die Problematik der e-Commerce Besteuerung –Ziele der Arbeit und Abgrenzung des Themas2
3.Begriffe des elektronischen Handels4
4.Die Geschichte des Betriebstättenbegriffs6
5.Steuerliche Anknüpfungsmerkmale zur Betriebstättenbegründung eines Internetservers7
5.1Das statische Element – Feste Geschäftseinrichtung7
5.2Das statische Element – Verfügungsmacht11
5.3Das zeitliche Element – Dauer der Geschäftseinrichtung14
5.4Das funktionale Element – Unternehmerische Tätigkeit16
5.5Der Negativkatalog des Art 5 Abs 4 OECD-MA21
5.6Der abhängige bzw. ständige Vertreter23
6.Lösungsvorschläge und Diskussionsansätze29
6.1Alternative Besteuerungskonzepte29
6.1.1Die Abzugsteuer29
6.1.2Die Bit Tax30
6.1.3Die Transaktionsteuer31
6.2Wohnsitzstaat- vs. Quellenstaatbesteuerung31
6.3Verfahrensweisen beim e-Commerce außerhalb Europas34
6.3.1Die Kanadische Rechtslage34
6.3.2Der Argentinische Ansatz35
6.3.3Der US-amerikanische Vorschlag36
6.4Die Umsatzsteuer als Ausweg?!37
7.Ausblick auf die Besteuerung des e-Commerce39
Literaturverzeichnis