Der Einfluss von Normen auf Gewaltlegitimationen

Der sogenannte „Doppelbefund“ zum demokratischen Frieden bestätigt eine generelle Friedfertigkeit von Demokratien untereinander, während Demokratien gegenüber Nicht-Demokratien nicht weniger friedlich sind als andere politische Systeme. Für diesen Doppelbefund existiert allerdings bisher „noch keine überzeugende, konsistente, theoretische Erklärung“. Demokratien unterscheiden sich zudem hinsichtlich ihrer Bereitschaft, militärische Gewalt einzusetzen, sowohl in Häufigkeit als auch Intensität. Machtvollen Parlamenten, wie dem deutschen Bundestag, wird hierbei eine pazifizierende Wirkung zugesprochen. Abseits der außenpolitischen Konzeption Deutschlands als Zivilmacht kommt es allerdings auch immer wieder zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr, welche zum Teil auch ohne entsprechendes UN-Mandat vom Bundestag beschlossen werden. Hier stellt sich die Frage, welche Normen und Rollenkonzeptionen den Argumentations- und Begründungsmustern dieser politischen Entscheidungen zu Grunde liegen. Ausgehend von sozialkonstruktivistischen Ansätzen, welche die Bedeutung weicher Faktoren wie Normen, Werte und Identitäten in den Mittelpunkt der Analyse rücken, werden in dieser Arbeit die Leitmotive (Normen und Rollenkonzeptionen) der deutschen Debatte zum Syrieneinsatz 2015 untersucht. Mittels qualitativer Inhaltsanalyse der Parlamentsdebatten sollen die Argumentations- und Begründungsmuster analysiert werden, um die dahinterstehenden Normen identifizieren zu können. Die Untersuchung kann somit auch Erkenntnisse darüber liefern, in wie weit sich die außenpolitische Konzeption Deutschlands als Zivilmacht „noch“ als zutreffend erweist.